Der Neoliberale Staatsstreich

Die Mont Pèlerin Society - Von der sozialen Marktwirtschaft zur weichen Diktatur

01. Einleitung

Wer stand nicht in den letzten dreißig Jahren schon fassungslos vor der nahezu unübersichtlichen Vielzahl an scheinbar zusammenhanglosen politischen Unzumutbarkeiten, welche offenbar gegen alle Regeln der Vernunft umgesetzt wurden? Ein Jeder stand gewiss schon vor der Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen all dem geben könnte, zumal vieles in die gleiche Wirkrichtung wies.

Dies ließe sich in der Umsetzung der Agenda 2010, den extrem wirtschaftsfreundlichen Lockerungen zur Zeitarbeit oder der Streichung der Vermögenssteuer erkennen. Die durch die Politik aus der Verantwortung entlassene Wirtschaft und die reihenweise unverständlichen Privatisierungen sind ebenfalls ein Indiz dafür. Die Wirtschaft hat sich der sozialen Sicherung der Arbeitnehmer, einer positiven Lohnentwicklung der Mitarbeiter sowie dem Beitrag zu den staatlichen Infrastrukuren und dem sozialen Frieden nahezu komplett entzogen - obwohl gerade die Wirtschaft diese steuerfinanzierten Gaben überproportional zu ihrem Gewinn nutzt.

Photo by Stevepb/Pixabay 2018

Die Mont Pelérin Society ist die treibende geistige Kraft, die der neoliberalen Ideologie den dialektischen Unterbau verschafft und durch Stiftungen, Lobbyverbände, Akademien und darin intern erworbenen Professorentiteln für Glaubwürdigkeit dieser Ideologie sorgt. Über diesen Weg die neoliberale Ökonomielehre als Wissenschaft zu etablieren, fiel dieser Ideologie der Nimbus einer allgegenwärtigen, alternativlosen Wahrheit zu.

Die ZDF-Sendung DIE ANSTALT brachte am 07.11.2017 eben diese aufschlussreichen Fakten in die breite Öffentlichkeit, dass es sich mitnichten um eine Verschwörungstheorie handelt, sondern um Seilschaften von neoliberalen Gesellschaften, auch bekannt als Denkfabriken. Es gibt eigentlich keinen Bereich mehr, der nicht von der neoliberalen Ideologie beeinflusst wird. Dies zum Vorteil einiger weniger und zum Nachteil der breiten, real arbeitenden Teile dieser Gesellschaft.

Wer diese Überlegungen öffentlich vor Ausstrahlung dieser Sendung äußerte, wurde schnell mit dem Stempel "Verschwörungstheoretiker" versehen oder, blieb derjenige hartnäckig, mit anderen Mitteln diskreditiert und mundtot gemacht. Dazu bedienen sich die Neoliberalen der Bemächtigung von Begriffen und einer extrem manipulativen Sprache.

Mit freundlicher Genehmigung von "DIE ANSTALT" durch Dr. Dietrich Krauss

Durch das weit verzweigte akademische Netzwerk Mont Pelerin Society und seinen Protagonisten haben sich neoliberale Netzwerke Reputation verschafft, um dabei über den akademischen Weg den direkten politischen Einfluss z.B. über die Beratung zu erlangen.

Nachdem sich dieser Nebel nun lichtet, die Dinge sogar bis auf Personen namentlich adressierbar geworden sind, ist es Zeit, all diese Dinge schriftlich festzuhalten, den Neoliberalen die Maske herunterzureißen, ihnen die erschlichene Legitimation zu entziehen und im Idealfall diesen "weichen" Staatsstreich zu beenden.

Von Christian Gielow, Hamburg 05.02.2018

Lektorat Ann Purann und Sven Ja