Der neoliberale Staatsstreich

Die Mont Pèlerin Society - Von der sozialen Marktwirtschaft zur weichen Diktatur

02. Was ist Neoliberalismus?

 

Der Begriff ist ein wenig unscharf, da keine absolute Klarheit über den Nutzen und Uneinigkeit über die Definition vorliegen. Originär kommt der Neoliberalismus aus dem bürgerlichen Liberalismus, in dem ein Ausgleich zwischen Wirtschaft und sozialen, menschlichen Belangen geschaffen werden sollte.

Adam Smith - By Etching created by Cadell and Davies (1811), John Horsburgh (1828)or R.C. Bell (1872). [Public domain],via Wikimedia Commons

Dies hat sich im Laufe der 1930er in sein Gegenteil verkehrt, als sich marktradikale Akademiker über die Kritik an den Schriften des Begründers der Wirtschaftswissenschaften, Adam Smith, zusammenfanden und sich auf den vormals gescheiterten "Manchester"-Liberalismus (Raubtierkapitalismus) zurückbesannen.

Sie gründeten 1947 die Mont Pèlerin Society (MPS) und machten sich mittels dieser sehr erfolgreich daran, Definitionshoheiten in der Philosophie der Ökonomie zu erlangen und sie als exakte Wissenschaft zu platzieren. Über diese akademische Akkreditierung gelangten sie in Positionen mit weltweitem Einfluss auf Politik, Wirtschafts-, Sozial- und Finanzpolitik. 

Als Gegner werden partizipatorische Gesellschaftsentwürfe wie Staatsinterventionismus, Gewerkschaften, Sozialismus, Feminismus, ökologische und soziale Bewegungen, sogar ökonomische Ansätze wie der Keynesianismus oder die Ansätze des MPS-Mitgliedes Carl Popper, Soziales und Wirtschaft auszusöhnen, rigide abgelehnt. Karl Popper war bis zu seinem Tod von der Unsinnigkeit "das Prinzip freier Märkte zum Götzen zu erheben" überzeugt.

So wandte man sich 1947 wieder von der beginnend erfolgreich funktionierenden sozialen Marktwirtschaft der Freiburger Schule der Ökonomie (Ordoliberalismus, Keynesianismus) ab und erreichte in den 70ern einen Rückzug des Staates aus Belangen der Wirtschaft bis hin zu Privatisierungen, Lohn- und Sozialabbau, Steuersenkungen oder -abbau für Kapital und Reiche.  Der Neoliberalismus ist bestrebt, den Markt-Gegensatz aufzulösen. Verarmung weiter Teile der Bevölkerung waren die Folgen.
 
Wohin neoliberale Auffassungen führen können, hat man im faschistischen Chile Pinochets studieren können. Weitere Beispiele sind die "Thatcherisierung" Englands, die Arbeitsmarkt- und "Sozialreformen" in Deutschland 2005 und aktuell in Frankeich und Österreich.
 
Von Christian Gielow, Hamburg 25.02.2018, Ergänzung am 31.01.2018
Lektorat Ann Purann