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Chile: Reformbewegung wider dem Neoliberalismus

Autor: Recherchentzwerk Humanökonomie

Im Musterland der "marktkonformen Demokratie" Chile erheben sich im Oktober 2019 Millionen Menschen gegen die lange Einwirkung des neoliberal ausgehöhlten Staates. Die Antwort der Regierung darauf ist extreme Polizeigewalt, die sich bekennend Macrons Vorgehen gegen die Gelbwesten in Frankreich als Vorbild nimmt.

Gemessen an den durch Europa und westlich orientierten Staaten viel strapazierten und für sich selbst in Anspruch genommenen "demokratischen Werten", reicht dieser Umgang mit der eigenen Bevölkerung vielen Diktaturen das Wasser. 

Begründet wird dieses Vorgehen in beiden Ländern mit Plünderungen und, den offiziellen Verlautbarungen nach, massiven Sachbeschädigung.  Das in neoliberalen Regimen auch Plünderungen durch staatlich eingesetzte Gruppen oder gar sogenannte "Parallel-Polizisten" mindestens simuliert werden, zeigte sich parallel zu den Gelbwesten-Aufständen in Frankreich.

Überwiegend friedlicher und symbolischer Protest in Chile

wikipedia.org/wiki/Datei:Protestas_en_Chile_20191022_11.jpg - Bildrechte bei Carlos Figueroa unter 
CC BY-SA 4.0

Auslöser der Proteste in Chile ist eine eigentlich scheinbar unbedeutende Anhebung der Tarife im ÖPNV, um wenige Pesos. Die Proteste in Chile und Frankreich haben sehr starken Rückhalt in den jeweiligen Bevölkerungen, was der Bewegung für ernsthafte Demokraten Legitimation verleihen sollte.

Dem voraus geht der Putsch Pinochts, gegen den demokratisch gewählten linken Präsidenten Salvador Allende Anfang der 1970er. Der daraus erwachsende Militärdiktatur Pinochts, die ohne Hilfe von neoliberalen Thinktanks, Geldern und direkter Beteiligung von bedeutenden Personen aus diesen Kreisen  nicht möglich gewesen wäre, folgte ab 1990 eine "demokratische" Staatsform.

Die und ihre Vertreter übernahmen die neoliberale Wirtschaftsordung und führten Sie fort.  Das Ergebnis ist 
ein ökonomisch zutiefst gespaltenes Land, in dem einige Wenige fast alles besitzen und die politische Richtung vorgeben, während ein Großteil der Bevölkerung durch Niedriglöhne und hohe Kosten z.B. von Wohnraum mehrfach ausgebeutet werden. 

Manch damaliges Mitglied des mörderischen Regimes Pinochet bekleidet bis heute durchgehend hohe Ämter in Chile. So ist der aktuelle Innenminister aus diesen Reihen, jener Verantwortliche, der die alten Hubschrauber über den Menschen kreisen lässt, aus denen unter Pinochet "Aufrührer und Terroristen" weit auf dem Meer "in die Freiheit entlassen" wurden.

Stand 29.10.2019 gibt es offiziell zehn Tote Demonstranten und ein vielfaches Verletzter. Marodierende Gruppen, die offenbar staatlichen Terror verbreiten sollen, schießen wahllos in Menschengruppen, auch wenn diese völlig unbeteiligt an Protesten sind. Auch das erinnert an die staatlichen Repressionen gegen die Bevölkerung in Frankreich, nur mit dem unterschied, dass nicht scharf geschossen wird.

Der chilenische Präsident Sebastián Piñera hat zwar etliche Änderungen direkt umgesetzt, doch diese gehen nicht an die Wurzeln dessen, was die Menschen durch die unnötige ökonomische Not durch Ausbeutung auf die Strasse treibt. Trotz des schändlichen Terrors durch den eigenen Staat, der die Menschen eigentlich schützen soll, gehen immer mehr Menschen auf die Strasse.

In Chile und Frankreich sehen wir, wie schnell der demokratische Lack blättert, fühlt sich die neoliberale Elite daran gehindert oder darin bedroht, weiter auf Kosten der Mehrheit ihren Reichtum und Einfluss mehren zu können. 

 

https://amerika21.de/blog/2019/10/232996/chile-santiago-erhebt-sich


https://www.bluewin.ch/de/news/international/mehr-tote-bei-unruhen-in-chile-313442.html

 

https://www.tagesschau.de/ausland/chile-211.html

 

https://neue-debatte.com/2019/10/26/chile-entschuldigen-sie-die-stoerung-wir-kaempfen-gerade-fuer-sie

 

https://www.spiegel.de/politik/ausland/gewalt-in-chile-es-brennt-in-suedamerikas-musterland-a-1292478.html#ref=rss